Ihr SPD Ortsverein informiert
 
Nicolette Kressl, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen, ist nah bei den Menschen in der Gemeinde Sinzheim
Sommertour in Sinzheim

oder bei der Informationsveranstaltung des südlichen Wahlkreises Rastatt Baden Baden, am 08.10.2008 in Sinzheim Schiftung.

 

Nicolette Kressl setzt sich im Finanzministerium für die Menschen ein

Das Konjunkturpaket II trägt deutlich die Handschrift der Sozialdemokratie

                     

Steuerentlastung des Mittelstandes 

  • Anheben des Grundfreibetrages um 170 EUR rückwirkend ab 01.01.2009 auf 7834 EUR.
  • Anheben der Tarifeckwerte um 400 EUR rückwirkend ab 01.01.2009.
  • Anheben des Grundfreibetrages ab 01.01.2010 um weitere 170 EUR auf 8004 EUR und erneutes Anheben der Tarifeckwerte um 330 EUR.
  • Senkung des Eingangssteuersatzes von 15% auf 14% ab dem 01.01.2009.

Kinderförderung

  • Alle kindergeldberechtigten erhalten eine Einmalzahlung von 100 EUR im Jahr 2009. 
  • Erhöhung des Mehrbedarfs für Kinder von ALG II und Sozialgeldempfängern.
  • Erhöhung der Regelsätze befristet für 6-13 jährige Kinder ALG II und Sozialgeldempfängern (01.07.2009 bis 31.12.2011).

Krankenversicherung

  • Senkung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 01.07.2009 um 0,6%.

SONDERVERMÖGEN Investitions und Tilgungsfonds:

Förderung von Wissenschaft und Forschung

  • 500 Millionen Forschungsförderung im Bereich Mobilität
  • 900 Millionen für das zentrale Innovationsprogramm Mittelstand
  • Mehrere Milliarden aus dem 16,9 Milliardenprogramm zur Forschungsförderung und Förderung der Investionen der öffentlichen Hand.

10 Milliarden zur Investitionsförderung der Kommunen und Länder

  • Über 1,2 Millarden fließen nach Baden-Württemberg

Ca. 120 Euro für jeden Einwohner in Baden-Württemberg

Förderung der Automobilindustrie

  • 1,5 Milliarden für die Nachfrageförderung nach umweltfreundlichen Fahrzeugen.

Förderung der Arbeit und Beschäftigung

  • Abbau von bürokratischen Hemmnissen bei der Beantragung von Kurzarbeit.
  • Bei Kurzarbeit werden von der Agentur für Arbeit die Sozialversicherungsbeiträgen im Jahr 2009 und 2010 zur Hälfte erstattet.
  • Zuschüsse zur Qualifizierung von Arbeitern und Arbeitnehmern in Kurzarbeit.
  • Volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Qualifizierung von Kurzarbeitern und Kurzarbeitnehmer in den Jahren 2009 und 2010.
  • Zuschüsse zur Qualifizierung von Leiharbeitnehmern und Leiharbeitern bei Wiedereinstellung in den Jahren 2009 und 2010.
  • Bundesagentur für Arbeit übernimmt für neu geförderte Umschulungen zu Alten- und Krankenpflegern in den Jahren 2009 und 2010 vollständig die Kosten.
  • Ausweitung der Berechtigung für berufliche Fort- und Weiterbildung.
  • Beitragssatz zur Arbeitsförderung bleibt bis Ende 2011 stabil bei 2,8%

Was bleibt davon im Geldbeutel hängen (ohne Beihilfe zur Kurzarbeiterleichterung, Qualifizierungsmaßnahmen und ohne Arbeitsplatzsicherungsmaßnahmen):

 

Entlastungswirkung durch die Konjunkturpakete I und II im Jahr 2009 für Alleinerziehende mit einem Kind (Steuerklasse II/1 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer) -Jahresbeträge in €

Jahresbruttolohn

Entlastung KV-Beiträge in 2009 1)

Entlastung AV-Beiträge in 2009 2)

Entlastung Sozialabgaben insgesamt in 2009

Entlastung Steuern 3) in 2009

Entlastung Kinderbonus 4) 6) in 2009

Entlastung Kindergeld 5) 6) in 2009

Gesamtentlastung in 2009

 

10.000

-15

-25

-40

0

-100

-120

-260

 

15.000

-23

-38

-60

-54

-100

-120

-334

 

20.000

-30

-50

-80

-83

-100

-120

-383

 

25.000

-37

-63

-100

-98

-100

-120

-418

 

28.338

-43

-71

-113

-105

-100

-120

-438

 

30.000

-45

-75

-120

-107

-100

-120

-447

 

40.000

-60

-100

-160

-126

-100

-120

-506

 

60.000

-66

-150

-216

-161

-100

-120

-597

 

80.000

-66

-162

-228

-161

-100

-120

-609

 

 

1)        KV-Entlastung 2009: halber Jahresbetrag durch Senkung des KV-Beitrags ab dem 01.07.2009 auf 14,9 %2) AV-Entlastung 2009: voller Jahresbetrag durch Senkung des AV-Beitrags auf 2,8 %3) Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag 2009: Anhebung des Grundfreibetrags auf 7.834 € bei Absenkung des Eingangssteuersatzes auf14 % und Verschiebung des weiteren Tarifverlaufs um 400 €4) Der Kinderbonus entlastet im Jahr 2009 zusätzlich um 100 € pro Kind5) Das Kindergeld für erste und zweite Kinder wurde um 10 € im Monat auf 164 € monatlich angehoben.6) ohne Berücksichtigung des Kinderfreibetrags und ohne Verrechnung mit Unterhaltsansprüchen

 

Entlastungswirkung durch die Konjunkturpakete I und II im Jahr 2009 für verheiratete Alleinverdiener mit zwei Kindern (Steuerklasse III/2 sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer) -Jahresbeträge in €

Jahresbruttolohn

Entlastung KV-Beiträge in 2009 1)

Entlastung AV-Beiträge in 2009 2)

Entlastung Sozialabgaben insgesamt in 2009

Entlastung Steuern 3) in 2009

Entlastung Kinderbonus 4) 6) in 2009

Entlastung Kindergeld 5) 6) in 2009

Gesamtentlastung in 2009

 

10.000

-15

-25

-40

0

-200

-240

-480

 

15.000

-23

-38

-60

0

-200

-240

-500

 

20.000

-30

-50

-80

0

-200

-240

-520

 

25.000

-37

-63

-100

-92

-200

-240

-632

 

28.338

-43

-71

-113

-126

-200

-240

-679

 

30.000

-45

-75

-120

-142

-200

-240

-702

 

40.000

-60

-100

-160

-172

-200

-240

-772

 

60.000

-66

-150

-216

-223

-200

-240

-879

 

80.000

-66

-162

-228

-262

-200

-240

-930

 

1) KV-Entlastung 2009: halber Jahresbetrag durch Senkung des KV-Beitrags ab dem 01.07.2009 auf 14,9 %2) AV-Entlastung 2009: voller Jahresbetrag durch Senkung des AV-Beitrags auf 2,8 %3) Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag 2009: Anhebung des Grundfreibetrags auf 7.834 € bei Absenkung des Eingangssteuersatzes auf14 % und Verschiebung des weiteren Tarifverlaufs um 400 €4) Der Kinderbonus entlastet im Jahr 2009 zusätzlich um 100 € pro Kind5) Das Kindergeld für erste und zweite Kinder wurde um 10 € im Monat auf 164 € monatlich angehoben.6) ohne Berücksichtigung des Kinderfreibetrags und ohne Verrechnung mit Unterhaltsansprüchen.

 

Wir stehen für ehrliche Informationsvermittlung und bekennen Farbe.

Verantwortung für die Menschen

Gelb 
 ist gestern!

Zitat aus dem Programm der "gelben" Partei, gefunden am 4.02.2009: "...wir brauchen weniger Staat in den Banken..."

Wirtschaftskompetenz sieht anders aus

 

 

 

Zur Idee

So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind stolz, dass CDU/CSU auf den meisten politischen Gebieten sozialdemokratische Wortwahl und sozialdemokratische Instrumente kopieren. Erfolgreicher kann man seine Ziele kaum umsetzen.

Aber: Diese Kopien sind unvollständig. Oft werden sie nur gemacht, um gesellschaftlichen Widerstand gegen die eigentlich von CDU/CSU geplante Politik zu mindern und um die SPD durch das „Besetzen“ von Themen zu schwächen.

Politik besteht nicht nur aus einem ersten richtigen Schritt. Es müssen auch die richtigen zweiten und dritten Schritte folgen. Und das geht nur mit der SPD und nicht mit den Kopierern. Deswegen unsere Empfehlung: … Gleich das Original …

Aber auch bei der Landespolitik mischen wir uns ein:




Dietrich Dürr und Ute Vogt bei einer Veranstaltung in Ludwigsburg

 

Und natürlich sind wir in Sinzheim präsent und arbeiten kreativ an der Weiterentwicklung unserer Gemeinde mit:

Unser Ortsverein in Sinzheim

           weitere Information zur B3 neu

 

Aktuelle Informationen auch auf den Seiten

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