01.03.2019 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

Haushalt 2019 - Zukunft in Arbeit

 

In seiner Haushaltsrede hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jonas Weber, die wichtigen Zukunftsthemen des Landkreises herausgestellt. Die SPD steht zur kommunalen Trägerschaft des Klinikums Mittelbaden, um wohnortnahe, gute Kliniken und Pflegeeinrichtungen zu erhalten. Wohnen ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Deshalb soll der Runde Tisch für Wohnen vorangebracht werden. Der öffentliche Nahverkehr der Zukunft birgt große Potentiale die Region vom steigenden Individualverkehr zu entlasten. Ein guter Ausbau und kostengünstige Tickets sind dazu die zentralen Bausteine. Die Gründung des Eigenbetriebs Breitbandversorgung des Landkreises Rastatt wird ausdrücklich unterstützt.

Weitere Zukunftsthemen und die gesamte Haushaltsrede sind im Anschluss zu finden.

 

01.03.2019 in Fraktion

Stellungnahme zum Haushalt 2019

 

Lesen Sie hier die Stellungnahme der SPD zum Haushalt der Gemeinde Sinzheim für 2019.

31.01.2019 in Allgemein von SPD KV Rastatt / Baden-Baden

PFC-Skandal: Weber übt scharfe Kritik an Minister Hauk

 

In der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag zum Thema „Gesund, regional und nachhaltig – Ernährung als Zukunftsvision“ hat der Landtagsabgeordnete Jonas Weber den Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Hauk (CDU) scharf kritisiert. Dieser habe in seinen Ausführungen den PFC-Umweltskandal nicht ein einziges Mal erwähnt. Das obwohl es um eine Gesamtfläche von über 1.200 Hektar und um eine Chemikalie gehe, die „dauerhaft in diesen Böden ist, die krebserregend ist, die unsere Lebensmittel verunreinigt.“ Die Menschen bräuchten endlich Taten, denn eine Sanierungslösung sei derzeit nicht in Sicht. „[…] ich erwarte von der Landesregierung, dass Sie zukünftig hier mit neuen Projekten an der Sanierung arbeiten und auch entsprechende Mittel zur Verfügung stellen“, so Weber. Ebenso erwarte er in dieser Frage mehr Engagement von den Grünen, „denn das ist auch eigentlich ein Thema das Sie betrifft, dass ihre Kern-DNA ist. Wir müssen doch gemeinsam dafür sorgen, dass ein siehe Umweltskandal aufgeklärt und angegangen wird.“

21.01.2019 in Ortsverein

SPD-Stammtisch am 28.01.

 

Wir laden Sie am 28.11.2019 um 19:30 Uhr im Gasthaus Sonne zum Austausch mit den SPD-Gemeinderäten über aktuelle bundespolitische und kommunalpolitische Themen ein. 

Gemeinsam mit Ihnen wollen wir an unserem Programm für die Kommunalwahlen im Mai diesen Jahres arbeiten. Teilen Sie uns Ihre Anliegen und Wünsche für Sinzheim mit! Weitere Infos zu unserer Tätigkeit sind auf unserer Homepage zu finden. 

14.01.2019 in Ortsverein

Festakt "100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Bundesfrauenministerin Franziska Giffey

 
Franziska Giffey, Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend

am 19. Januar 1919 konnten Frauen bei der Wahl zur Deutschen Nationalversammlung zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Ein Meilenstein für die Demokratie und die Frauenrechte in unserem Land. Nur wenige Monate nach Ende des Kaiserreichs kandidierten 300 mutige und kluge Frauen, 37 wurden gewählt. Die Mehrzahl davon fand sich in den Reihen der SPD.