Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rastatt/Baden-Baden, hat eine Antwort aus dem Bundesfinanzministerium auf ihre Bitte erhalten, die Flughafensteuer für grenznahe Flughäfen zu prüfen. Das von Wolfgang Schäuble geführte Ministerium lässt über Staatssekretär Michael Meister verlauten, dass „zumindest keine wesentlichen nachteiligen Auswirkungen durch die Einführung der Luftverkehrssteuer zu erkennen sind“ und man der „Prüfbitte, grenznahe Regionalflughäfen von der Steuer zu befreien, nicht nähertreten könne“.
Gabriele Katzmarek, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rastatt und Baden-Baden, hat die gestern beschlossene Erhöhung der Mittel für das Technische Hilfswerk (THW) begrüßt.
„Ob bei uns in Baden-Württemberg oder bei Notlagen in aller Welt. Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir als Sozialdemokraten auch finanziell noch besser unterstützen wollen.“
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in seiner gestrigen Sitzung einem Antrag von SPD und CDU/CSU zugestimmt, dem THW noch für das laufende Jahr zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Das sollte auch für den Ortverbände Rastatt, Baden-Baden und Bühl eine gute Nachricht sein: Allein zwei Millionen Euro mehr werden an die ehrenamtlich getragenen THW-Gliederungen vor Ort gehen, in denen sich deutschlandweit rund 80.000 Helferinnen und Helfern engagieren.
Das Kampagnen-Netzwerk Campact hat eine Kampagne mit dem Titel „Sonnensteuer? Nein Danke!“ gestartet und das Thema wurde medial aufgegriffen. Mit diesem Schreiben möchte ich Sie informieren, was sich hinter der sog. „Sonnensteuer“ verbirgt. Soviel vorab: Es gibt keine Sonnensteuer. Der Begriff ist – leider bewusst - irreführend.
Wie wird man Abgeordnete? Wie läuft eine Sitzungswoche ab? Welche Ausschüsse gibt es, in welchen Ausschüssen arbeitet die Bundestagsabgeordnete aus Rastatt und Baden-Baden und wie ist sie überhaupt zur SPD gekommen? Das sind Fragen, die die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassenstufe der Carl-Netter-Realschule Bühl interessieren. Gabriele Katzmarek hat die Gruppe zum Gespräch in das Paul-Löbe-Haus eingeladen und über ihre Arbeit im Bundestag berichtet.
Lukas Hornung (17 Jahre) schlüpfte auf Einladung von Gabriele Katzmarek vier Tage lang in die Rolle eines Politikers. Im Planspiel agierte er für die Christliche Volkspartei (CVP) und hieß Johannes Weiland. Beim Gesetzgebungsverfahren musste er andere Meinungen vertreten als im wirklichen Leben. Geboren in Rastatt, ist er Jugendgemeinderat der SPD in Schwäbisch Gmünd.
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