Teilnehmer aus vier SPD Ortsvereinen und zusätzliche Gäste trafen sich am 12. Februar zu einer informativen Wanderung in Schiftung.
Gemeinsamer Antrag von CDU, FWG und SPD
Mit Stimmen von CDU, FWG und SPD wurde gestern im Kreistag folgender Antrag zur Weiterentwicklung unseres Klinikums beschlossen. Nicht leicht gefallen ist dabei die Schließung der Geburtshilfe in Bühl. Mit Blick auf Sicherheit und gute medizinische Versorgung für Mutter und Kind leider unumgänglich. Wir wollen unser Klinikum in der Fläche mit guter Versorgung für alle. Eine Ausrichtung an rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten lehnen wir ab. den Einsatz und die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schätzen wir sehr.
Gespräch über homophobe Gewalt
Wie tolerant ist unsere Gesellschaft? Dieser Frage geht die SPD Rastatt Baden-Baden immer wieder nach. Beim Thema Flüchtlinge, aber auch beim Umgang mit Andersdenkenden, zum Beispiel in den Sozialen Medien. Respekt und Toleranz sind gerade bei verschiedenen sexuellen Präferenzen gefragt. Im Kreisvorstand der regionalen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten war Thomas Ulmer aus Stuttgart, Landes- und Bundesvorsitzender von Velspol, zu Gast.
Veröffentlichung der Stellungnahme zur Geburtshilfe Bühl
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie Dank für Ihr Schreiben und Ihre Gedanken zur anstehenden Entscheidung über die Zukunft der Geburtshilfe. Sie haben diese auch den Abgeordneten in Bundestag und Landtag gesendet. Auf Bitten von Gabriele Katzmarek und Ernst Kopp antworte ich Ihnen. Da Sie in Ihrem Schreiben ebenfalls direkt die Kreisräte ansprechen, möchte ich Ihnen auch im Namen der SPD-Kreistagsfraktion antworten.
Risiken müssen dargestellt werden
Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf die geplanten Kürzungen des Landes zu Lasten der Kommunen.
Der Haushalt des Landkreises ist bekanntermaßen durch verschiedene Entwicklungen unter Druck geraten. Die seit Jahren starke Dynamik im Bereich der Sozialleistungen, der Kostendruck im Bereich der Kliniken und die gesamtgesellschaftliche Herausforderung Unterbringung von Schutzsuchenden und Integration haben ihre Spuren im laufenden Haushalt hinterlassen.
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